Herzlich Willkommen!

Frank Berger

Liebe Besucherinnen und Besucher,

als Ulmer Kreisvorsitzender möchte ich alle Willkommen heißen, die sich für liberale Ideen interessieren und an der weiteren konstruktiven Mitgestaltung unserer Stadt, unseres Landes Baden-Württemberg, der Bundesrepublik Deutschland oder in Europa mitarbeiten wollen.

Die Freien Demokraten sind eine freiheitliche, weltoffene und demokratische Partei, die auch für neue Ideen und Anregungen dankbar ist. Gerne stehe ich oder ein Experte unseres Vorstandes hierzu auch für Diskussionen zur Verfügung. Unser Ziel ist es, stärker als bisher unser Ohr beim Bürger zu haben.

Falls Sie einmal unverbindlich in unseren Kreisverband reinschnuppern möchten, besuchen Sie uns doch bei unserem Liberalen Treff - in der Regel - jeden ersten Dienstag im Monat.

Ihr

Frank Berger, Kreisvorsitzender

Termine

>> zur Kalender-Ansicht (alle Termine)


Aktuelles

Mi

29

Jun

2016

Daten sind der Rohstoff der Zukunft

Der Vorstand der Ulmer FDP sieht die von der großen Koalition beschlossene Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung kritisch. Das Ziel wirksamer  Terrorismusbekämpfung oder Strafverfolgung wird damit nicht erreicht. 

In einer sich digitalisierenden Welt sind Daten der Rohstoff der Zukunft. Die Regeln für die Speicherung und Verwertung privater Daten sind von grundlegender Bedeutung für die Freiheit der Bürger.

Anders als bei der freiwilligen Einwilligung, seine Daten bestimmten Anbietern – zum Beispiel Google - zur Verfügung zu stellen, ist die Vorratsdatenspeicherung ein willkürlicher Eingriff in die Privatsphäre. Betroffen sind in erster Linie Anwälte, Ärzte und Journalisten, die auf besondere Vertraulichkeit ihrer Daten angewiesen sind. Frank Berger, Vorsitzender der Ulmer Freien Demokraten und selbst Rechtsanwalt in Ulm: „Welcher Informant wird in Kontakt zu einem Journalisten treten, wenn dieser Kontakt bis zu drei Monate lang nachvollzogen werden kann?“ 

Werden die Daten erst einmal gespeichert, werde das Interesse daran sehr groß sein. Es kann technisch nicht ausgeschlossen werden, dass sich bestimmte Dienste Zugang zu ihnen verschaffen werden. Somit betrifft es jeden Bürger. Die Hoffnung, mit Vorratsdatenspeicherung wirksam Terrorismus zu bekämpfen, hat sich - zumindest in Frankreich - nicht bestätigt. Dort gibt es diese bereits seit 2006. 

Das Risiko, schleichend ein weiteres Stück Freiheit zu verlieren, steht keinem Verhältnis zum erhofften Nutzen. Die FDP hat daher Verfassungsbeschwerde eingelegt, hinter der auch die Ulmer FDP steht.

 

Mehr zum Thema Datenschutz

Di

24

Mai

2016

Bargeld ist Freiheit

 

 

 

 

Der Vorstand der Ulmer FDP spricht sich klar für die Erhaltung des 500-Euro-Scheines aus. Seine Abschaffung bedeutet einen weiteren Eingriff in die persönliche Freiheit der Bürger.

 

 "Bargeld bedeutet Freiheit, insbesondere in einer sich digitalisierenden Welt", sagt Frank Berger, Vorsitzender der Ulmer Freien Demokraten.

Die Zunahme von digitalen Zahlungsmitteln führt dazu, dass Behörden, Banken und Internet-Konzerne die alleinige Hoheit über die privaten Zahlungen erhalten.

Illegale Aktivitäten werden damit keineswegs unterbunden.

Auch wenn es zunächst nicht so aussieht, so betrifft doch die sukzessive Abschaffung des Bargeldes – im ersten Schritt des 500-Euro-Scheines - nicht nur Gewerbetreibende, sondern durchaus jeden einzelnen mündigen Bürger. 

 

Der Vorstand der Ulmer FDP ist sich wohl bewusst, dass er EZB-Entscheidungen dieser Art nicht verhindern kann; er bittet die Bürger jedoch, sie genau zu hinterfragen. Denn es werden noch weitere Gesetze und Verordnungen folgen. Frank Berger: "Es ist eine Frage der Zeit, wann auch die Spareinlagen von Bürgern mit Negativzinsen oder Gebühren belegt werden. Ob - um dem zu entgehen- dann Bargeld überhaupt noch in beliebiger Höhe abgehoben werden darf?"

Mehr zum Thema Bargeld

Mo

14

Mär

2016

Wir sagen Danke

Unser Landtagskandidat Alexander Kulitz zum Ausgang der Wahl:

"8,3% der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg haben den Freien Demokraten ihr Vertrauen ausgesprochen. Jetzt gilt es, für eine liberale und verantwortungsbewusste Politik einzustehen. 

Vielen Dank für die großartige Unterstützung und das Vertrauen, welches mir über 5800 Bürger unseres Wahlkreises ausgesprochen haben. 

Sehr gerne werde ich mich auch weiterhin im Rahmen meiner Möglichkeiten für eine verantwortungsbewusste, pragmatische, generationengerechte und liberale Realpolitik einsetzten!"

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